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Die Halbierungsinitiative – Argumente der Initianten und was dagegen spricht

Das Initiativekomitee behauptet, dass die Qualität der SRG oft zu wünschen lässt. Nach ihrer Meinung zahlt die Schweizer Bevölkerung mit 335 Franken die weltweit höchsten geräteunabhängigen Zwangsgebühren. Aus diesen Gründen müsse gehandelt werden. Mit der Annahme der Initiative müssten nur noch 200 Franken bezahlt werden, was immer noch genug sei. Der komplette Initiativtext und die Argumente der Initianten sind hier zu finden 220531_Argumentarium_D_def.pdf (srg-initiative.ch). Der Vorstand VP-SRF ist klar der Ansicht, dass die Initiative abzulehnen sei. Für die Pensionierten haben wir ein Argumentarium mit erklärenden Aussagen zusammengestellt. Jede und jeder kann sich entsprechend seinem Dafürhalten daraus bedienen, wenn es darum geht, bei Diskussionen mit Fakten zu erklären um was es geht.

 

Argument und Behauptungen der Initianten:

Argument für Ablehnung Initiative und Richtigstellung:

Die Schweiz habe heute weltweit die höchsten geräteunabhängigen Zwangsgebühren für die SRG von 335 Franken pro Jahr und Haushalt und sollen darum auf 200 Franken beschränkt werden

 

 

Als Beispiel wird u.a. Deutschland erwähnt, wo aktuell 220,30 € pro Jahr verlangt werden

Mit 335.- Fr. werden alle Radio- und Fernsehprogramme sowie die Onlineangebote der SRG SSR aller Sprachregionen in den vier Landessprachen finanziert,

Die Einnahmen von SRF für alle Radio und Fernsehprogramme, sowie dem umfassenden Onlineangebot in deutscher Sprache betragen, inkl. Werbung und Vermarktungsanteil, 665Mio Franken (Gebühren sind Fr. 505Mio = 43% der Gebühreneinahmen)

Das ZDF hat für ein TV-Programm ein Budget von € 2`150Mio pro Jahr

Erst kürzlich wurde publiziert, dass der Rundfunkbeitrag in Deutschland 2025 um 58 Cents pro Monat erhöht werden soll. Damit soll die Teuerung ausgeglichen werden – und bei uns?

Im Vergleich zur Radio- und Fernsehabgabe in der Schweiz die Kosten einiger Medienangebote:

  • Netflix Basisangebot pro Jahr Fr. 226.80, hier gibt es z.B. keine News und keinen Sport
  • Blue Sport, alle Angebote (aber nur Sport) pro Jahr Fr. 598.-
  • My Sport (Sky), insbesondere Eishockey, pro Jahr Fr. 358.80
  • Tagesanzeiger, Abokosten pro Jahr Fr. 759.- ohne Sonntagsausgabe
  • NZZ, Abokosten pro Jahr Fr. 987.-, ebenfalls ohne Sonntagsausgabe
 

Gemäss Angaben der Initianten würden bei Annahme der Initiative rund 700Mio Franken an Gebührengeldern eingehen.

Den privaten Radio- und Fernsehsendern muss mindestens der heutige Gebührenbeitrag zukommen, d.h. rund 81Mio Franken pro Jahr.

 

Den sprachlichen Minderheiten soll durch einen Finanzausgleich weiterhin gleichwertige Programme wie jene von Radio und Fernsehen SRF ermöglicht werden

 

Der Betriebsertrag 2023 der SRG SSR von 1’550Mio Franken setzt sich zusammen aus den Gebühreneinnahmen, dem Unternehmensertrag, der Werbung und Sponsoring. Mit der Annahme der Initiative müsste mit folgendem Ertragsrückgang gerechnet werden:

Privathaushalte:

  • 500Mio

Wegfall der Medienabgabe der Unternehmen:

  • 150Mio

Rückgang der kommerziellen und übrigen Erträge:

  • 150Mio

Das ergibt einen Betriebsertrag von 750Mio Franken für die SRG SSR

Das Ergebnis zeigt deutlich, dass es sich bei der Initiative tatsächlich um eine Halbierungsinitiative handelt!

Die Initiative fordert, dass der Gesamtertrag der Gebühren konstant gehalten werden muss und nur alle 5 Jahre allenfalls der Teuerung angepasst werden darf

Weiter wird gefordert, dass wenn die Zahl der abgabepflichtigen Haushalte steigt, die Abgabe entsprechend gesenkt werden muss. Also Gesamtertrag aus der Abgabe muss unverändert bleiben.

Eine Forderung, welcher kein wirtschaftlich geführtes Unternehmen zustimmen könnte. In Anbetracht der Kostenentwicklung bei den Rechtegebern ein unmögliches Unterfangen. Innovation und Anpassung an veränderte Marktbedürfnisse werden so total verunmöglicht. Die allgemeine Kostenentwicklung geht auch an einem Medienunternehmen nicht vorbei. Mit dem Einfrieren der Einnahmen verbunden wäre ein laufender Abbau verbunden. Oder wie soll die aktuell hohe Teuerung in der Schweiz aufgefangen werden?

Die Initianten beabsichtigen mit dem Entzug von Finanzmitteln die SRG zu dringend notwendigen Effizienzsteigerung zu zwingen.

 

Vergleicht man die vorhandenen Mittel und das umfassende Angebot, das sind 17 Radio- und 7 TV-Programme sowie Online-Angebote in 4 Sprachen, wäre es leicht zu erkennen wieviel Inhalte für die Gebühr von 335 Franken von der SRG SSR angeboten werden. Zu Veranschaulichung sei erwähnt, dass das umfassende Angebot aller SRG-Programme nur 92 Rappen pro Tag kostet.

Die Initianten müssten erklären was sie unter Effizienzsteigerung verstehen. Internationale Vergleiche zeigen immer wieder, dass die SRG eines der effizientesten Medienunternehmen in Europa ist.

Als Vergleich in der Schweiz dienen die Zahlen von CH-Media als Anhaltspunkt:

14 TV-Kanäle, 12 Radioprogramme plus Zeitungen

Umsatz pro Jahr ca. 500Mio mit einem Mitarbeiterbestand von 2000 Personen. Die regional ausgerichteten Angebote werden mehrheitlich nur als Teilprogramm angeboten, Dieser Vergleich zeigt exemplarisch was es braucht, um Radio- und Fernsehen zu machen.

Den verfassungswidrigen Zustand einer Mediensteuer soll beendet werden

Die heute geltende Regelung ist vom Parlament verabschiedet und vom Stimmvolk bestätigt worden. Sie kann darum nicht als verfassungswidrig bezeichnet werden. Andererseits ist es wenig sinnvoll einen fixen Betrag, wie es die Initiative verlangt, in die Verfassung zu schreiben, insbesondere wenn diese gleich noch massive Einschränkungen (Senkung Gebühr bei wachsender Haushaltzahl) beinhaltet. Damit wird die finanzielle und wirtschaftliche Entwicklung total ausgeklammert.

Weiter wird gefordert, dass die SRG auf den Kernauftrag der Grundversorgung zu beschränken sei

 

Gemäss heutiger Konzession gehören Information, Kultur, Unterhaltung und Sport zum Kernauftrag der SRG. Sollte dies in Frage gestellt werden, dann müsste, was aber nicht Teil der Initiative ist, das RTVG revidiert werden.

Entscheidend ist die publizistische Unabhängigkeit wie in der bestehenden Konzession festgehalten ist «Die SRG gestaltet ihr publizistisches Angebot autonom und handelt unabhängig vom Staat sowie von einzelnen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Gruppierungen»

Nur so ist die SRG in der Lage für die Schweiz sachorientiert und unabhängig zu arbeiten.

Die Macht der SRG ist gemäss den Initianten zu gross. Die unverhältnismässig aufgeblasene SRG soll eingeschränkt werden.

 

Die SRG ist als Verein organisiert, alle können dabei mitmachen. Jedermann und jede Frau kann den Basisorganisationen der SRG beitreten. Bei kein anderem Medienunternehmen hat das Publikum so viel Einfluss wie bei der SRG. Zudem wird die SRG SSR wie kein anderes Medienunternehmen kontrolliert. Eine Ombudsstelle nimmt Beschwerden entgegen, die unabhängige Beschwerdestelle UBI entscheidet rechtskräftig allfällige Verstösse. Also wo liegt da die Macht der SRG? Gemäss RTVG muss der Verwaltungsrat der SRG die Konzernrechnung, den Voranschlag usw. dem Departement jährlich vorlegen. Das Departement hat zudem die Möglichkeit die Eidg. Finanzkontrolle zur Prüfung einbeziehen.

Die im Vergleich zum Publikumsinteresse massiv überdimensionierte SRG muss endlich zum Sparen gezwungen werden

 

Hier bedienen sich die Initianten mit Zahlen, die sich so nicht vergleichen lassen. Marktanteile sagen nichts über die Reichweite innerhalb der Bevölkerung aus. Die Vielsprachigkeit und Kleinräumigkeit der Schweiz erfordern einiges Mehr an Organisation und Personal.

Ein Vergleich mit ARD/ZDF zeigen deutlich wie kostengünstig und effizient die SRG aufgestellt ist.

Die monopolähnliche Stellung der SRG in der Schweizer Medienszene muss auf ein vernünftiges Mass reduziert werden

 

Die SRG steht seit langem in einem nationalen und internationalen Wettbewerb, von Monopol kann keine Rede sein. Heute kann jeder Haushalt in der Schweiz mehrere hundert Fernsehstationen empfangen. Zudem hat sich das Mediennutzungsverhalten auch aufgrund von Anbietern wie Netflix, YouTube, Sky oder BlueSport komplett verändert.

Hinzukommt: Die Konkurrenz lauert nicht im eigenen Land, die SRG und die privaten Medienhäuser können sehr gut miteinander bestehen. Kein anderes öffentliches Medienhaus pflegt so viele Kooperationen mit den Privaten wie die SRG (z.B. Shared Content Plattform, Bezug von Radionachrichten durch Privatstationen etc.). Gemeinsame Konkurrenz für die SRG und die Privaten sind ausländische Tech-Giganten wie Google oder Meta (Facebook), wohin immer mehr Werbeeinnahmen abfliessen. Es muss im gemeinsamen Interesse der Schweizer Medienhäuser sein, dass der Schweizer Werbefranken in der Schweiz bleibt.

 

Weitere Argumente und Erklärungen zum Angebot der SRG sind zu finden in der Broschüre «Der Service Public von SRF und SRG» (https://www.vp-srf.ch/fileadmin/user_upload/Diverses_SRF/SRF_Broschuere_Service_Public_final.pdf)

WENN EINE EINE REISE MACHT - ein Buch von VP-SRF-Mitglied Roswitha Gassmann

Buchtipp von Regina Kempf

Roswitha kennt die Welt, nicht nur aus der Sicht der Touristin, sondern auch aus der Perspektive der Reiseleiterin. Schon in jungen Jahren hatte sie ein Faible für Sprachen, ein grosses Interesse für andere Länder und eine Faszination für fremde Kulturen. Der Zufall verhalf Roswitha zu ihrem ersten Job als Reiseleiterin und schon bald danach zur festen Anstellung. Dass eine Gruppe nicht so ganz einfach zu leiten war, machte sich bald bemerkbar. 
In ihrem Taschenbuch «Wie ich alle Grenzen überschritt» beschreibt sie in leichtem Unterhaltungston von abenteuerlichen Ereignissen und irritierenden Begegnungen, wie jene mit der tanzenden Sängerin. 

«Eine der aussergewöhnlichsten Figuren, die mir im Laufe der Jahre begegneten, hiess Lexi. Sie kam aus dem Land des Crocodile Dundee und war mit mir auf einer exklusiven Kulturreise. Lexi war etwa 45 Jahre alt und sah ausserordentlich gut aus. Sie hatte einen durchtrainierten Körper, den sie mir gleich am zweiten Tag unserer Reise präsentierte, ……»

Und mit welchen Eskapaden sich diese Lexi dann dauerhaft ins Gedächtnis schlich, beschreibt Roswitha sehr humorvoll. Unvergessen auch die Geschichten wie jene, bei der sie mit einer Reisegruppe im falschen Flughafen landete, im Hochland von Peru für Stunden im Sumpf stecken blieb oder Erfahrungen mit Mäusen und Ratten in Hotelzimmern machte. 
Wer selbst keine grossen Reisen mehr planen will oder kann, sind die Erlebnisse von Roswitha Gassmann eine äusserst unterhaltsame Lektüre. 

Wie ich alle Grenzen überschritt
Roswita Gassmann
Telegramme Verlag Zürich
ISBN 978-3-907198-95-7
sFr. 21.90
 

Erinnerungen von Walter Baumgartner

Walter Baumgartner, aufgewachsen in der Stadt Zürich, absolvierte die Schauspielschule Zürich und beendete seine Ausbildung als Schauspieler in Berlin. Danach war er für eine Spielzeit am Jungen Theater Göttingen. Von 1961 bis 1969 arbeitete er als Regieassistent beim Sender Freies Berlin und unterrichtete während zehn Semestern als Lehrbeauftragter an der Berliner Max-Reinhardt-Schule. 1969/70 war er am Schauspielhaus Zürich tätig.
Danach bis zu seiner Pensionierung Ende der 1990er Jahre zeichnete Walter Baumgartner als Regisseur und Dramaturg beim Hörspiel DRS (heute SRF). 
Walter Baumgartner zeichnet Erinnerungen auf. Wir wollen Ihnen diese nicht vorenthalten. Um sie zu lesen, genügt ein Klick auf den gewünschten Titel:

Paganini

Ei du schöne...

Fritze Schulz

Fernsehen zum Dritten...
 

Unser Mitglied Max R. Huber wohnt in St. Ives/Cornwall (England) und schickt uns folgendes Gedicht:

Wenn Du abends einen Blick zum Himmel wirfst

Wenn Du abends
einen Blick zum Himmel wirfst,
siehst Du die Vergangenheit
und weisst,
dass Deine Zukunft, so wie Du sie siehst,
sich mit ihr treffen wird
und sich mit ihr vereint,
wenn sie sich vollzogen hat
und als Gegenwart erscheint
um dann,
mit einem Wimpernschlag,
nur noch Erinnerung zu sein.

Die grosse Fuge
(L.v.B. Streichquartett Op. 130 in B-Dur) 

Ich sitze und höre -
lausche den drängenden Rhythmen   
der Streicher,
diesem Heulen und Wimmern,
wie wenn Wind durch hohe Rahen heult,
auf der Suche nach dem Möglichen,
und mir stockt der Atem
im rasenden Crescendo,
als hätten dunkle Mächte 
in die Partitur geschrieben,
die Melodien laufen auseinander
verlieren sich im Raum,
und suchen sich und treffen sich,
getrieben von der  Qual des Schöpfers,
doch sie führen mich  zum Licht 
und wenn der letzte Ton verhallt
weiss ich, was Frieden und Versöhnung ist.
    
                St  Ives Januar 2022